20180425 220911aDie SVP Gelterkinden u.U. hat im Anschluss an ihre statutarische Mitgliederversammlung mit Markus Melzl, ehemaligem Kriminalkommisär und Sprecher der Staatsanwaltschaft BS, ein öffentliches und gut besuchtes Referat auf dem Weidhof der Familie Schär in Ormalingen durchgeführt.  

Markus Melzl gab dabei eine Tour d' Horizon zum Thema «Brennpunkt Umgang mit Kriminalität» und schöpfte dabei aus dem Fundus seiner jahrzehntelangen Erfahrung im Basler Polizeikorps. Die heutigen Herausforderungen der Polizei mit drei Hauptbereichen kamen dabei zur Sprache: grenzüberschreitende Kriminalität im Dreiländereck, islamistischer Terrorismus  und Bildung von Parallelgesellschaften sowie Gewalt von Hooligans und Linksextremen.

Markus Melzl konnte eindrücklich aufzeigen, wie die Problematik von islamistischem Terrorismus und der Bildung von Parallelgesellschaften durch die Einwanderung aus dem nordafrikanischen und mittelöstlichen Kulturraum sich auf die Sicherheit in der Schweiz auswirken. Die Bildung von rechtsfreien Räumen und No-Go Zonen erschweren die Polizeiarbeit massiv und damit die Durchsetzung des schweizerischen Rechtsstaates, was ebenfalls im Bereich des Linksextremismus ein Problem mit Autonomen Jugendzentren ist. Die Politik weicht dabei in der öffentlichen Diskussion oftmals auf Nebenschauplätze aus, anstatt die Probleme anzupacken. Wie beispielsweise bei der Abstimmung über die Durchsetzungsinitiative. Von den Gegnern wurde eine "pfefferscharfe" Umsetzung mit dem Gegenvorschlag und der "Härtefallklausel" versprochen. Heute werden pro Jahr ca. 800 Ausschaffungen angeordnet, wovon effektiv etwa 400 durchgeführt werden. Dies ist weit entfernt von den versprochenen 4000 Ausschaffungen pro Jahr. Die "Härtefallklausel" wurde kurzerhand, wie von der SVP befürchtet, zur "Regelfallklausel".  Es zeigt, dass die Versprechungen der damaligen Gegner aus dem Mitte-Links Lager nichts weiter als heisse Luft waren. Zum Abschluss referierte Markus Melzl noch über den Fall Rupperswil und wie sich so etwas zutragen konnte. Dabei wurden einem die tiefsten menschlichen Abgründe aufgezeigt und wie belastend die Polizei- und Gerichtsarbeit sein kann, welche unsere Beamten täglich erledigen.